Verkaufs- und Lieferbedingungen

Allgemeines

  1. Mit der Auftragserteilung erkennt der Käufer diese Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen an. Sonstige Bedingungen gelten nicht.
  2. Bestellungen werden durch die Lieferung angenommen. Unsere Rechnungen sind zugleich Auftragsbestätigung.
  3. Wir berechnen die am Tage der Lief3erung gültigen Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  4. Von uns abgegebene Angebote sind freibleibend.

Lieferung

  1. Aufträge über einen ‚Warenwert ab 350 Euro werden ohne Berechnung der Verpackungskosten und portofrei ausgeführt. Die Waren reisen auf Gefahr des Empfängers. Kosten für Zustellgebühren, Rollgelder, Nachnahmekosten sowie eine vom Kunden erwünschte besondere Versandart gehen zu Lasten des Empfängers.
  2. Schadensersatzansprüche wegen Lieferverzögerungen oder nicht vorrätiger Ware können nicht geltend gemacht werden. Höhere Gewalt und andere unvorhergesehene Ereignisse, die nicht von uns zu vertreten sind und die ordnungsgemäße Lieferung in irgendeiner Fiorm beeinflussen, befreien uns von der Verpflichtung zur Lieferung für die jeweilige Dauer dieser Störung bzw des Hindernisses; bei andauernder Verhinderung sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Zahlung

  1. Bei ‚Sofort-Banklastschrift gewähren wir 4 % Skonto, bei Nachnahme 3 %, bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen 2 %. Bei Zahlung innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum und innerhalb eines auf unseren Rechnungen angegebenen vorher vereinbarten Zieles ist der Rechnungsbetrag ohne Abzug fällig.
  2. Nach dem Eintritt der Fälligkeit ist unsere Forderung ohne weitere  Mahnung zu verzinsen gemäß den üblichen Bankzinsen, mindestens 5 % über dem Bundesbankdiskont. Die Geltendmachung weiterer Schäden wird dadurch nicht ausgeschlossen.
  3. Bei Überfälligkeit einer Forderung von mehr als 30 Tagen werden –ungeachtet der vereinbarten Zahlungsbedingungen- alle unsere Forderungen, einschließlich der Nebenforderungen, gegen den Käufer sofort fällig.
  4. Der Käufer ist nicht berechtigt, Zurückbehaltungsrechte geltend zu machen oder mit Gegenansprüchen irgendwelcher Art aufzurechnen, es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.
  5. Schecks und Wechsel werden nur  zahlungshalber angenommen. Sie gelten erst nach uneingeschränkter Gutschrift als Zahlung. Diskontspesen und Gebühren gehen zu Lasten des Schuldners.

Eigentumsvorbehalt

  1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
  2. Der Käufer ist verpflichtet, uns von Pfändungen unserer Erzeugnisse sowie von der Eröffnung eines außergerichtlichen oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens oder der Konkurseröffnung unverzüglich zu benachrichtigen.
  3. Die in unserem Eigentum stehenden Waren dürfen nur im üblichen Geschäftsverkehr an Endverbraucher weit4r veräußert werden.
  4. Von uns zur Verfügung gestellte Werbemittel bleiben unser Eigentum und sind uns auf Verlangen wieder zurückzugeben.
  5. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nur dann berechtigt, wenn er dem Verkäufer hiermit schon jetzt alle Forderungen abtritt, die ihm aus der Weiter-veräußerung gegen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Wird Vorbehalts-ware unverarbeitet oder nach Verarbeitung oder Verbindung mit Gegenständen, die ausschließlich im Eigentum des Käufers stehen, veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in voller Höhe an den Verkäufer ab.Wird Vorbehaltsware vom Käufer -nach Verarbeitung/Verbindung- zusammen mit nicht dem Verkäufer gehörender Ware veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Käufer auch nach Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichtet sich der Verkäufer, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Der Verkäufer kann verlangen, dass der Käufer ihm die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazu gehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.
  6. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Käufer für den Verkäufer vor, ohne dass für Letzteres daraus Verpflichtungen entstehen. Bei Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Waren, steht dem Verkäufer der dabei entstehende Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der übrigen verarbeiteten Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung zu. Erwirbt der Käufer das Alleineigentum an der neuen Sache, so sind sich die Vertragspartner darüber einig, dass der Käufer dem Verkäufer im Verhältnis des Wertes der verarbeiteten bzw. verbundenen, vermischten oder vermengten Vorbehaltsware Miteigentum an der neuen Sache einräumt und diese unentgeltlich für den Verkäufer verwahrt.

Warenrückgabe

  1. Bestellte und ordnungsgemäß gelieferte Ware kann nicht zurückgegeben werden. Im Übrigen ist Warenrückgabe, gleich welcher Art und gleich aus welchem Anlass, nur mit unserer vorherigen Zustimmung möglich.
  2. Eventuelle Warenrücksendungen sind nur mit beigefügtem Retourenschein und nach vorheriger Vereinbarung frachtfrei einzusenden.

  3. Statt Gutschrift zu erteilen, kann für zurückgenommene Artikel Ersatz in vergleichbarer Aufmachung geliefert werden. Weitergehende Ersatzansprüche sind -soweit gesetzlich zulässig- ausgeschlossen.

  4. In jedem Fall können Beanstandungen und Mängelrügen nur berücksichtigt werden, wenn sie uns innerhalb von acht Tagen nach Ankunft der Waren schriftlich unter Beifügung einer Rechnungskopie mitgeteilt werden.

Sonstiges

  1. Unsere Erzeugnisse dürfen nur in Originalaufmachung verkauft werden. Sie dürfen weder umgepackt noch ab- oder umgefüllt werden.

  2. Wir sind berechtigt, Daten des Waren- und Zahlungsverkehrs zu speichern, zu verarbeiten und zu übermitteln.

  3. Erfüllungsort für Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sowie Gerichtsstand zu allen Rechtsstreitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Burgwedel.

  4. Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen in jedem Falle der schriftlichen Vereinbarung bzw. Bestätigung.

Nutzung von Werbe- und Fotomaterial

  1. Die Dr. Rimpler GmbH stellt ihren Kunden auf der Website mms.rimpler.de kostenlos Artworks und Bilder zur Verfügung, die der Kunde zur Anfertigung von Werbematerial nutzen kann. Der Umfang und die weiteren Konditionen der Nutzung sind Gegenstand einer gesonderten Vereinbarung, die vor der Verwendung der Bilder und Artworks geschlossen werden muss.

Nutzung von Kundendaten

  1. Die Vertraulichkeit und Integrität der persönlichen Kunden-Angaben ist uns ein besonderes Anliegen. Wir werden Ihre Angaben daher sorgfältig und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz verarbeiten und nutzen und insbesondere nicht ohne Ihre Zustimmung an Dritte weitergeben.

    Ich bin damit einverstanden, dass die Dr. Rimpler GmbH meine personenbezogenen Daten zum Zwecke der schriftlichen Kundenbetreuung (z.B. Einladungen zu exklusiven Veranstaltungen und Seminaren, Glückwünsche, Informationen über Produkte und Angebote, Dienstleistungen und Kundenmagazinen) verarbeitet und nutzt (falls nicht gewünscht, bitte streichen).

    Ich bin damit einverstanden, zu den oben angegebenen Zwecken auch per Telefon, SMS, E-Mail oder E-Mail-Newsletter angesprochen zu werden. (ggf. nicht zutreffendes streichen).

    Ich kann unter der E-Mail-Adresse info@rimpler.de oder der Telefonnummer 05130-79290 jederzeit Auskunft über meine bei der Dr. Rimpler GmbH gespeicherten personenbezogenen Daten erhalten und jederzeit deren Berichtigung, Löschung oder Sperrung verlangen. Sollte ich im Nachhinein Einwände gegen die Speicherung, Verarbeitung und Nutzung meiner Daten haben, kann ich meine Einwilligung

    jederzeit ohne Angabe von Gründen bei der Dr. Rimpler GmbH unter der oben genannten E-Mail-Adresse oder Telefonnummer widerrufen.